LoRa Sommer: Antirepression

04.08.2022
3:00:00
Sendungsformat
"Sicherheit für wen?!" Episode 6 - Militarisierung der Polizei
Olivgrüne Uniformen des SEKs zu G20, Vermummung, Maschinengewehre und Sprengmittel als polizeiliche Waffen in Baden-Württemberg - Wenn wir die jüngsten Entwicklungen in der Aufrüstung der Polizei und neuen Polizeigesetzen unter die Lupe nehmen, verknüpfen wir diese oft mit einem Wort: Militarisierung. Soll dieses zunehmende militärische Auftreten der Polizei einschüchtern oder Sicherheit suggerieren? Sicherheit für wen?! Wie werden diese Entwicklung legitimiert und wie sehen sie konkret aus? In der 6. Episode von "Sicherheit für wen?!" hört ihr mehr zu modernen Entwicklungen bei der Polizei von der "Ausbruch" Redaktion. Genauer gesagt sprechen wir mit Martin Kirsch von der Informationsstelle Militarisierung und Matthias Monroy über die Militarisierung des Polizeiapparates. Bisher haben wir in dieser Reihe über institutionalisierte Diskriminierung, den internen Aufbau und die Historie der Polizei gesprochen.

 "Sicherheit für wen?!" - Podium: Defundment der Polizei
Durch Skandale wie rechte Chat-Protokolle, dem Versagen der Polizei beim rassistischen Anschlag in Hanau oder dem Mord an George Floyd waren letztes Jahr auch in deutschen Medien Polizei-kritische Stimmen lauter als sonst zu hören. Doch die Skandale sind scheinbar wieder abgeflaut, Aufstände gegen die Polizei wie diejenigen in Stuttgart führten zu Forderungen nach mehr "Rechtsstaat" und ein Möglicher Abbau der Polizei wurde während der Bundestagswahl natürlich nicht aufgebracht – denn wer gegen die Polizei Skepsis äußert wird vom Tatort-treuen deutschen Publikum nicht gewählt.
Doch wir wollten als "Sicherheit für wen?""-Redaktion weiter an die viel diskutierten Ansätze und Forderungen aus der Black Lives Matter Bewegung anknüpfen und die Möglichkeiten und Grenzen von #DefundThePolice besprechen. Ein "Defundment der Polizei", das kann vieles heißen, aber oft sind damit die Kernforderungen nach einer Umverteilung der polizeilichen Gelder in soziale Strukturen, Entkriminalisierung von Straftaten wie das nutzen von öffentlichen Verkehrsmitteln ohne Fahrschein und die Entwaffnung von Beamt*innen verknüpft.
Unsere Leitfrage: Wie sähe die Arbeit von Sozialarbeiter*innen und politisch engagierten Gruppen hier in Deutschland, sogar noch spezifischer hier in Freiburg aus, wenn die Polizei nur noch den Verkehr regelt...?

onda-info 537: Hinter Gittern

Dieses onda-info ist ganz dem Thema des Lebens im Gefängnis gewidmet. Speziell die Situation der Corona-Pandemie hat die Probleme der Haftanstalten ins kollektive Gedächtnis zurück geholt: Die extreme Überbelegung und die katastrophalen hygienischen Zustände in den Knästen der Welt. Darió Maldonado hat für Radio matraca in Mar del Plata mit zwei Experten nach den Lebensbedingungen in den argentinischen Gefängnissen gefragt. Und Augusto Paim hat sich für Radio onda, weiter nördlich im brasilianischen Porto Alegre, über die pandemische Lage im Knast umgehört. Neben einer Meldung zu Massenverhaftungen in El Salvador erfahren wir auch etwas über humanere Arten der Strafe und was es mit dem Konzept der „Restorative Justice“ auf sich hat.
Vorher gibts aber noch einen aktuellen Bericht aus Honduras, wo Xiomara Castro als erste weibliche und auch noch linke Präsidentin an die Macht gekommen ist. Markus Plate zieht ein Resümee ihrer ersten 100 Tage im Amt.